General business terms
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 20.02.2020
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1)
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Bonsaischule Enger Michaela und
Tobias Pieper GbR, Feldstraße 21, 32130 Enger, Telefonnummer:
05224-5879, Telefax: 05224-790350, E-Mail: info@bonsaischule.de
(nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) gelten
ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in
ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende
allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt,
es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich
zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten
Lieferungen und Leistungen nicht überwiegend seiner gewerblichen oder
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist
Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige
Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1)
Der Kunde kann aus dem Sortiment des Anbieters Produkte, insbes.
Bonsaipflanzen, Keramik, Werkzeuge und sonstiges Zubehör auswählen und
diese über den Button „in den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb
sammeln. Über den Button „zur Kasse“ gelangt der Kunde zur Eingabe
seiner persönlichen Daten bzw. im Falle einer bereits erfolgten
Registrierung zur Möglichkeit der Anmeldung. Nach der Anmeldung im
Kundenkonto bzw. der erstmaligen Registrierung oder der Eingabe seiner
persönlichen Daten und des Anklicken des Kästchens „Kein Kundenkonto
anlegen“ und der Zustimmung der Kenntnisnahme der
Datenschutzbestimmungen gelangt der Kunde über den Button „weiter“ zur
Auswahl der Zahlungs- und Versandart. Nach Auswahl der jeweiligen
Zahlungs- und Versandart gelangt der Kunde über den Button „weiter“ zur
Zusammenfassung der Bestelldaten („Prüfen und Bestellen“). Vor
Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und
einsehen. Über den Button „zahlungspflichtig bestellen“ gibt er einen
verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab.
Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der
Kunde durch Anklicken des Kästchens „Ich habe die AGB Ihres Shops
gelesen und bin mit deren Geltung einverstanden“ diese
Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen
hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin dem Kunden eine automatische
Bestellbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden
nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“
ausdrucken kann. Ferner enthält sie erneut die Widerrufsbelehrung sowie
die AGB. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich,
dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter eingegangen ist und stellt
keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe
der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit einer
gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird. Der Vertragstext
wird unter Wahrung des Datenschutzes gespeichert.
(3) Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.
(4)
Sämtliche Größenangaben, Abmessungen und Inhaltsangaben sind nur
Richtwerte und unverbindlich. Sofern die Pflanzen nicht mit
„Lieferumfang: Sie erhalten eine ähnliche Pflanze“ betitelt sind, erhält
der Kunde das dort abgebildete Exemplar.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1)
Sofern für die jeweilige Ware in unserem Online-Shop keine abweichende
Lieferzeit angegeben ist, beträgt sie fünf Werktage. Die Frist für die
Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des
Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen
Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem
Ablauf des letzten Tages der Frist. Fällt der letzte Tag der Frist auf
einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten
allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der
nächste Werktag.
Abweichende Lieferzeiten können sich etwa daraus
ergeben, dass witterungsbedingt (Frost und Hitze) je nach Pflanzenart
kein Versand möglich ist. In einem solchen Fall werden Sie von uns über
die von Ihnen angegebene E-Mail Adresse informiert.
(2) Sind zum
Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm
ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden dies
in der Auftragsbestätigung unverzüglich mit. Ist das Produkt dauerhaft
nicht lieferbar, sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein
Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(3) Ist das vom Kunden
in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar,
teilt der Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der
Auftragsbestätigung mit.
(4) Es bestehen die folgenden
Lieferbeschränkungen: Der Anbieter liefert nur an Kunden, die ihren
gewöhnlichen Aufenthalt (Rechnungsadresse) in einem europäischen Land
oder der Schweiz, Großbritannien oder Norwegen haben und im selben Land
eine Lieferadresse angeben können.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1) Ist der Kunde Verbraucher, verbleiben bis zur vollständigen Bezahlung die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
(2)
Gegenüber Unternehmern behält sich der Verkäufer bis zur vollständigen
Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung das
Eigentum an der gelieferten Ware vor.
§ 5 Versandkosten und -bedingungen
(1)
Die entsprechenden Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular
angegeben und sind vom Kunden zu tragen, soweit der Kunde nicht von
seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht. Einzelheiten bezüglich der
Versandkosten ergeben sich aus auf unser Internetseite implementierten
Infofeld, zu finden unter „Versand“. Für Bestellungen mit einem
Warenwert von weniger als 25,00 EUR wird zusätzlich ein
Mindermengenzuschlag in Höhe von 5,00 EUR in Rechnung gestellt. Dieser
wird ebenfalls im Bestellformular des Kunden ausgewiesen.
(2) Der
Versand der Ware erfolgt per Postversand an die von dem Kunden im
Bestellformular angegebene Lieferanschrift. Erfolgt die Zahlung über
PayPal, ist die dort hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
(3) Das
Versandrisiko trägt der Anbieter, wenn der Kunde Verbraucher ist.
Sendet das Transportunternehmen die Ware zurück an den Anbieter, da eine
Zustellung bei dem Kunden aufgrund einer falschen Lieferadresse nicht
möglich war, trägt der Kunde die Versandkosten. Dies gilt nicht, wenn er
von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht hat oder, wenn er den
Umstand, der zur Angabe der falschen Lieferadresse geführt hat, nicht zu
vertreten hat.
(4) Der Kunde hat im Falle eines Widerrufs die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.
§ 6 Preise und Zahlungsmodalitäten
(1)
Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind,
verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen
Umsatzsteuer. Anfallende Versandkosten können in der Produktbeschreibung
gesondert eingesehen werden.
(2) Der Kunde kann die Zahlung per PayPal, Vorkasse oder auf Rechnung vornehmen. Bei Selbstabholung ist eine Barzahlung möglich.
(3)
Hat der Kunde eine Lieferadresse im Ausland angegeben, steht ihm nur
die Zahlung per Vorkasse und PayPal zur Verfügung. Im Einzelfall können
bei der Lieferung weitere Kosten anfallen, etwa Kosten für die
Geldübermittlung durch Kreditinstitute oder Zölle, die der Anbieter
nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind.
(3) Ist
Vorkasse vereinbart, ist die Zahlung mit Vertragsschluss fällig, sofern
die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
(4)
Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die
Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à
r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im
Folgenden: "PayPal"), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen,
einsehbar unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full
oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter
Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
(5)
Zahlt der Kunde auf Rechnung, wird der Kaufpreis nach Lieferung der
Ware und Rechnungsstellung fällig. Der Kaufpreis ist innerhalb von 14
Tagen ab Erhalt der Ware vollständig zu zahlen, insofern nichts anderes
vereinbart ist. Der Anbieter behält es sich vor, diese Zahlungsart nur
bis zu einem Bestellvolumen in Höhe von 300,- EUR anzubieten. Bei
Überschreitung des Bestellvolumens, wird der Kauf auf Rechnung abgelehnt
und der Kunde darüber informiert. Der Anbieter behält sich vor, bei
Kauf auf Rechnung eine Bonitätsprüfung durchzuführen. Bei negativer
Bonitätsprüfung wird die Zahlungsart abgelehnt und der Kunde darüber
informiert. Wird in den vorgenannten Fällen die Zahlungsart abgelehnt,
steht dem Kunden die Möglichkeit der Bezahlung per Vorkasse zu.
(6)
Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der
Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. Die Verpflichtung
des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung
weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
(7) Der Kunde kann die in seinem Nutzerkonto gespeicherte Zahlungsart jederzeit ändern.
§ 7 Sachmängelgewährleistung, Garantie
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff. BGB.
(2)
Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten
Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem
jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Ist der Kunde Verbraucher,
wird er gebeten, bei offensichtlichen Transportschäden die Ware beim
Anbieter zu reklamieren. Kommt er dem nicht nach, hat dies keine
Auswirkungen auf seine Gewährleistungsrechte.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, so gelten folgende Besonderheiten:
a) der Anbieter hat die Wahl der Art der Nacherfüllung
b) die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Gefahrübergang
c) ein unwesentlicher Mangel begründet grundsätzlich keine Mängelansprüche
d) die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch gem. § 478 BGB bleiben unberührt
e) ist der Kunde Kaufmann, gilt § 377 HGB. Unterlässt er die Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
§ 8 Haftung
(1)
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon
ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung
des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für
sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder
Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche,
deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
(2)
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Anbieter
nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser
einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um
Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des
Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2
gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen
des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht
werden.
(4) Die sich aus Abs. 1 und 2 ergebenden
Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Anbieter den Mangel
arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der
Sache übernommen hat. Das gleiche gilt, soweit der Anbieter und der
Kunde eine Vereinbarung über die Beschaffenheit der Sache getroffen
haben. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsbelehrung
(1)
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich
ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das der Anbieter nach Maßgabe des
gesetzlichen Musters nachfolgend informiert. Die Ausnahmen vom
Widerrufsrecht sind in Absatz (2) geregelt. In Absatz (3) findet sich
ein Muster-Widerrufsformular.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die
Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein
von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in
Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,
Bonsaischule Enger Michaela und Tobias Pieper GbR, Feldstraße 21, 32130 Enger,
Tel.: 05224-5879, Fax: 05224-790350, E-Mail: info@bonsaischule.de,
mittels
einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief,
Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu
widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte
Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn
Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir
von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme
der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere
Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung
gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab
dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir
dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion
eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas
anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung
Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir
die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht
haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der
frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem
Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über
den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder
zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der
Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren
Kosten der Rücksendung der Waren. Können Waren aufgrund ihrer
Beschaffenheit nicht auf dem normalen Postweg zurückgesendet werden,
betragen die Kosten der Rücksendung ca. 200 Euro.
Sie müssen für
einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser
Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und
Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen
zurückzuführen ist.
(2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei
Verträgen zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten
mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.
(3) Über das Muster-Widerrufsformular informiert der Anbieter nach der gesetzlichen Regelung wie folgt:
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular
aus und senden Sie es zurück.)
— An
Bonsaischule Enger Michaela und Tobias Pieper GbR,
Feldstraße 21, 32130 Enger,
Fax: 05224-790350, E-Mail: info@bonsaischule:
— Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag
über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden
Dienstleistung (*)
____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________
____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________
— Bestellt am (*)______________________/erhalten am (*)___________________________
— Name des/der Verbraucher(s)
______________________________________________________________________________
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
____________________________________________________________________________________________________________________________________________________________
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
______________________________________________________________________________
— Datum
________________________
(*) Unzutreffendes streichen
§ 10 Umgang mit Beschwerden
Bei etwaigen Beschwerden kontaktieren Sie uns unter:
Bonsaischule Enger
Michaela und Tobias Pieper GbR
Feldstraße 21
32130 Enger
Telefon: +49 5224/5879
Fax: +49 5224/790350
E-Mail: info@bonsaischule.de
§ 11 Schlussbestimmungen
(1)
Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der
Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur
Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbesondere des Staates, in dem
der Kunde als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben
unberührt.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine
juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für
alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und
dem Anbieter sowie der Erfüllungsort der Sitz des Anbieters.
(3) Wir
sind nicht zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor der
Universalstreitschlichtungsstelle verpflichtet und nehmen daher daran
nicht teil.
(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit
einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der
unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen
Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte
darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.