Allgemeine Geschäftsbedingungen


der Bonsaischule Enger Michaela und Tobias Pieper GbR (AGB)

1. Geltungsbereich


Der Geltungsbereich dieser AGB, in der jeweils aktuellen Fassung, erstreckt sich auf alle Geschäfte zwischen der Bonsaischule Enger Michaela und Tobias Pieper GbR (im Folgenden: Wir oder Bonsaischule) und Ihnen.

2. Vertragsgegenstand und -sprache


Der Vertragsgegenstand ergibt sich aus diesen AGB. Diese gelten für den Kauf aller Produkte, die von uns im Rahmen des Online-Shops angeboten werden. Verträge können nur in deutscher Sprache geschlossen werden.

3. Vertragsschluss und Vertragspartner (Anbieterkennzeichnung)


Mit der Produktdarstellung im Rahmen der Website geben wir kein verbindliches Angebot zum Erwerb der Produkte ab. Es handelt sich lediglich um eine Aufforderung, Angebote abzugeben.

Nachdem Sie im Warenkorb auf den Button "Zur Kasse gehen" geklickt haben, gelangen Sie im nächsten Schritt zur Eingabe Ihrer persönlichen Daten, bzw. zur Anmeldung. Sobald Sie sich angemeldet oder registriert haben, gelangen Sie über den Button "Weiter" nach Eingabe der Rechnungs- und Lieferadresse zur Wahl der Zahlungsart. Über den Button "Weiter" gelangen Sie auf die Zusammenfassung Ihrer Bestelldaten ("Bestellung prüfen"). Hier können Sie Ihre Eingaben kontrollieren und bei Bedarf abändern. Erst durch Anklicken des Buttons "Zahungspflichtig bestellen" geben Sie ein Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags (Bestellung) der im Warenkorb enthaltenen Waren zuzüglich der dort berechneten Kosten ab.

Wir bestätigen zunächst den Eingang der Bestellung per E-Mail. Die Eingangsbestätigung enthält noch einmal eine Belehrung darüber, innerhalb welcher Fristen und auf welche Weise Sie Ihre Bestellung widerrufen können. Ferner enthält diese E-Mail den Bestelltext und diese AGB. Der Vertrag kommt damit noch nicht zustande, sondern erst und nur in dem Umfang, in dem wir nachfolgend den Auftrag bestätigen oder die Ware liefern.

Unsere Adresse als Ihr Vertragspartner lautet:

Bonsaischule Enger Michaela und Tobias Pieper GbR

Feldstraße 21

32130 Enger

Tel.: 05224-5879

Fax: 05224-790350

Email: info@bonsaischule.de

geschäftsführende Gesellschafter: Tobias Pieper

Steuer-Nr: 324|0359|1576

Umsatzsteuer-Identifikations-Nr.: DE-261689743

4. Speicherung des Vertragstextes


Die Ihrer Vertragserklärung zu Grunde liegenden Daten werden gespeichert. Diese werden Ihnen unmittelbar nach der Abgabe Ihrer Vertragserklärung auf dem Bildschirm zusammengefasst angezeigt. Diese Zusammenfassung kann ausgedruckt werden. Teilen Sie uns eine E-Mail-Adresse mit, versenden wir an diese Adresse eine Eingangsbestätigung.

5. Kosten der Rücksendung bei Widerruf


Üben Sie Ihr Widerrufsrecht gemäß der Widerrufsbelehrung aus, haben Sie die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu tragen.

Nicht paketfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Die Kosten werden höchstens auf 300,- EUR geschätzt.

6. Preise und Mehrwertsteuer


Alle Preise sind in Euro und enthalten die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende gesetzliche Umsatzsteuer, derzeit 7 % und 19 %.

7. Versandkosten, Mindermengenzuschlag


Die Versandkosten sind von Ihnen zu tragen und berechnen sich nach dem Lieferort und sind dem Info-Feld "Paketinformation" auf www.bonsaischule.de zu entnehmen. Der genaue Betrag der Versandkosten wird vor Auslösung der Bestellung ausgewiesen.

Bei Bestellungen mit einem Warenwert von weniger als 25,- Euro wird ein Mindermengenzuschlag von 5,- Euro erhoben.

8. Zahlung


Wir liefern in der Regel auf Rechnung. Sie erhalten von uns eine Rechnung per Email über den Warenwert nebst angegebener Nebenkosten, zahlbar innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum. Wir behalten uns jedoch vor, die von Ihnen gewünschte Zahlungsart nicht zu akzeptieren und Vorkasse zu verlangen. Ein Vertrag kommt in diesem Fall erst zustande, wenn Sie unser Vertragsangebot annehmen, bspw. durch Ausgleich der Rechnung.

Wir liefern innerhalb 2-3 Tagen.

9. Zahlung und Lieferungen in das Ausland


Wir liefern grundsätzlich nur gegen Vorkasse, die mittels Überweisung oder Zahlung per PayPal erbracht werden kann. Bei einer Lieferung ins Ausland können Steuern, Gebühren und Zölle anfallen, für dessen Abfuhr Sie verantwortlich sind.

10. Lieferfristen, Rücktrittsvorbehalt


Wir versenden die Ware nach Eingang der Zahlung. Lieferfristen beginnen erst nach Zahlung. Sind wir zur Lieferung nicht in der Lage, weil unser Lieferant uns nicht beliefert, ohne dass uns daran ein Verschulden trifft, behalten wir uns vor, vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall informieren wir Sie unverzüglich über die fehlende Möglichkeit zur Lieferung und erstatten Ihnen unverzüglich Ihre erbrachten Leistungen.

11. Aufrechnungsverbot, Zurückbehaltungsrechte


Eine Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch den Besteller oder die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts durch den Besteller ist ausgeschlossen, es sei denn, diese sind unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder beruhen auf demselben Vertragsverhältnis.

12. Eigentumsvorbehalt


Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

13. Teillieferungen


Wir sind zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist. Zusätzliche Versandkosten entstehen Ihnen durch Teillieferungen nicht.

14. Reklamationen


Reklamationen sind an unsere in 3. genannten Kontaktmöglichkeiten zu richten.

15. Gewährleistung, Schadensersatzansprüche, Verjährung


a) Gewährleistung

Bei allen Waren aus unserem Internet-Shop bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte.

b) Schadenersatzansprüche

Im Falle der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (sog. Kardinalpflicht) haften wir auf Schadenersatz, jedoch der Höhe nach beschränkt auf den typischerweise entstehenden und vorhersehbaren Schaden, wenn nachstehend nichts anderes geregelt ist. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Käufer regelmäßig vertrauen darf, ferner solche, bei deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet ist.

Dem Käufer stehen Schadensersatzansprüche gegen uns nach den gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt in gesetzlicher Höhe zu, wenn diese auf der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit beruhen und sie durch eine vorsätzliche oder fahrlässige Pflichtverletzung durch uns, einen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen verursacht sind oder

auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns, einen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder auf Arglist beruhen oder

auf dem Produkthaftungsgesetz beruhen oder

sie auf der Verletzung einer Pflicht aus einem übernommenen Beschaffungsrisiko oder einer übernommenen Garantie beruhen.

Weitere Schadensersatzansprüche gegen uns, unsere gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen sowie Verrichtungsgehilfen sind ausgeschlossen, gleich auf welchem Rechtsgrund sie beruhen. Es bleibt bei der gesetzlichen Beweislastverteilung.

c) Verjährung von Sachmangelgewährleistungsrechten

Die Verjährungsfrist von Sachmangelgewährleistungsrechten beträgt 12 Monate, beginnend mit der Ablieferung der Sache, es sei denn es handelt sich um eine neue Sache oder

bei der von uns gelieferten Ware handelt es sich um eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden ist und die dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat oder

der Mangel beruht auf einer vorsätzlichen oder arglistigen Pflichtverletzung durch uns oder unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen oder

es handelt sich um Schadensersatzansprüche oder

die Ansprüche beruhen auf einer von uns übernommenen Garantie oder einem von uns übernommenen Beschaffungsrisiko.

In den o.g. Fällen gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen. Es bleibt bei den gesetzlichen Bestimmungen über die Hemmung, Ablaufhemmung und über den Neubeginn der Verjährung.

16. Maße, Gewichte und Abbildungen


Sämtliche Größen, Abmessungen und Inhaltsangaben in unserem Internetshop sind nur annähernd und unverbindlich. Abweichungen von den Abbildungen behalten wir uns vor. Dies gilt insbesondere bei Pflanzenabbildungen, die nicht mit dem Zusatz "Originalabbildung gekennzeichnet sind.

17. Datenschutzerklärung


1. Datenschutz auf einen Blick

Allgemeine Hinweise

Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie unsere Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.

Datenerfassung auf unserer Website

Wer ist verantwortlich für die Datenerfassung auf dieser Website?

Die Datenverarbeitung auf dieser Website erfolgt durch den Websitebetreiber. Dessen Kontaktdaten können Sie dem Impressum dieser Website entnehmen.

Wie erfassen wir Ihre Daten?

Ihre Daten werden zum einen dadurch erhoben, dass Sie uns diese mitteilen. Hierbei kann es sich z.B. um Daten handeln, die Sie in ein Kontaktformular eingeben.

Andere Daten werden automatisch beim Besuch der Website durch unsere IT-Systeme erfasst. Das sind vor allem technische Daten (z.B. Internetbrowser, Betriebssystem oder Uhrzeit des Seitenaufrufs). Die Erfassung dieser Daten erfolgt automatisch, sobald Sie unsere Website betreten.

Wofür nutzen wir Ihre Daten?

Ein Teil der Daten wird erhoben, um eine fehlerfreie Bereitstellung der Website zu gewährleisten. Andere Daten können zur Analyse Ihres Nutzerverhaltens verwendet werden.

Welche Rechte haben Sie bezüglich Ihrer Daten?

Sie haben jederzeit das Recht unentgeltlich Auskunft über Herkunft, Empfänger und Zweck Ihrer gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Sie haben außerdem ein Recht, die Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten zu verlangen. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema Datenschutz können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. Des Weiteren steht Ihnen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu.

2. Allgemeine Hinweise und Pflichtinformationen

Datenschutz

Die Betreiber dieser Seiten nehmen den Schutz Ihrer persönlichen Daten sehr ernst. Wir behandeln Ihre personenbezogenen Daten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften sowie dieser Datenschutzerklärung.

Wenn Sie diese Website benutzen, werden verschiedene personenbezogene Daten erhoben. Personenbezogene Daten sind Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Die vorliegende Datenschutzerklärung erläutert, welche Daten wir erheben und wofür wir sie nutzen. Sie erläutert auch, wie und zu welchem Zweck das geschieht.

Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.

Hinweis zur verantwortlichen Stelle

Die verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung auf dieser Website ist:

Bonsaischule Enger

Michaela und Tobias Pieper GbR

Feldstraße 21

32130 Enger

Telefon: 052245879

E-Mail: info@bonsaischule.de

Verantwortliche Stelle ist die natürliche oder juristische Person, die allein oder gemeinsam mit anderen über die Zwecke und Mittel der Verarbeitung von personenbezogenen Daten (z.B. Namen, E-Mail-Adressen o. Ä.) entscheidet.

Widerruf Ihrer Einwilligung zur Datenverarbeitung

Viele Datenverarbeitungsvorgänge sind nur mit Ihrer ausdrücklichen Einwilligung möglich. Sie können eine bereits erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde

Im Falle datenschutzrechtlicher Verstöße steht dem Betroffenen ein Beschwerderecht bei der zuständigen Aufsichtsbehörde zu. Zuständige Aufsichtsbehörde in datenschutzrechtlichen Fragen ist der Landesdatenschutzbeauftragte des Bundeslandes, in dem unser Unternehmen seinen Sitz hat. Eine Liste der Datenschutzbeauftragten sowie deren Kontaktdaten können folgendem Link entnommen werden: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html.

Recht auf Datenübertragbarkeit

Sie haben das Recht, Daten, die wir auf Grundlage Ihrer Einwilligung oder in Erfüllung eines Vertrags automatisiert verarbeiten, an sich oder an einen Dritten in einem gängigen, maschinenlesbaren Format aushändigen zu lassen. Sofern Sie die direkte Übertragung der Daten an einen anderen Verantwortlichen verlangen, erfolgt dies nur, soweit es technisch machbar ist.

SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung

Diese Seite nutzt aus Sicherheitsgründen und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte, wie zum Beispiel Bestellungen oder Anfragen, die Sie an uns als Seitenbetreiber senden, eine SSL-bzw. TLS-Verschlüsselung. Eine verschlüsselte Verbindung erkennen Sie daran, dass die Adresszeile des Browsers von http:// auf https:// wechselt und an dem Schloss-Symbol in Ihrer Browserzeile.

Wenn die SSL- bzw. TLS-Verschlüsselung aktiviert ist, können die Daten, die Sie an uns übermitteln, nicht von Dritten mitgelesen werden.

Auskunft, Sperrung, Löschung

Sie haben im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung und ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden.

3. Datenerfassung auf unserer Website

Cookies

Die Internetseiten verwenden teilweise so genannte Cookies. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren. Cookies dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert.

Die meisten der von uns verwendeten Cookies sind so genannte Session-Cookies. Sie werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert bis Sie diese löschen. Diese Cookies ermöglichen es uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen.

Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browser aktivieren. Bei der Deaktivierung von Cookies kann die Funktionalität dieser Website eingeschränkt sein.

Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (z.B. Warenkorbfunktion) erforderlich sind, werden auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO gespeichert. Der Websitebetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste. Soweit andere Cookies (z.B. Cookies zur Analyse Ihres Surfverhaltens) gespeichert werden, werden diese in dieser Datenschutzerklärung gesondert behandelt.

Server-Log-Dateien

Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in so genannten Server-Log-Dateien, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind:

Browsertyp und Browserversion

verwendetes Betriebssystem

Referrer URL

Hostname des zugreifenden Rechners

Uhrzeit der Serveranfrage

IP-Adresse

Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

Kontaktformular

Wenn Sie uns per Kontaktformular Anfragen zukommen lassen, werden Ihre Angaben aus dem Anfrageformular inklusive der von Ihnen dort angegebenen Kontaktdaten zwecks Bearbeitung der Anfrage und für den Fall von Anschlussfragen bei uns gespeichert. Diese Daten geben wir nicht ohne Ihre Einwilligung weiter.

Die Verarbeitung der in das Kontaktformular eingegebenen Daten erfolgt somit ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bis zum Widerruf erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen im Kontaktformular eingegebenen Daten verbleiben bei uns, bis Sie uns zur Löschung auffordern, Ihre Einwilligung zur Speicherung widerrufen oder der Zweck für die Datenspeicherung entfällt (z.B. nach abgeschlossener Bearbeitung Ihrer Anfrage). Zwingende gesetzliche Bestimmungen insbesondere Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

Registrierung auf dieser Website

Sie können sich auf unserer Website registrieren, um zusätzliche Funktionen auf der Seite zu nutzen. Die dazu eingegebenen Daten verwenden wir nur zum Zwecke der Nutzung des jeweiligen Angebotes oder Dienstes, für den Sie sich registriert haben. Die bei der Registrierung abgefragten Pflichtangaben müssen vollständig angegeben werden. Anderenfalls werden wir die Registrierung ablehnen.

Für wichtige Änderungen etwa beim Angebotsumfang oder bei technisch notwendigen Änderungen nutzen wir die bei der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse, um Sie auf diesem Wege zu informieren.

Die Verarbeitung der bei der Registrierung eingegebenen Daten erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Die bei der Registrierung erfassten Daten werden von uns gespeichert, solange Sie auf unserer Website registriert sind und werden anschließend gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

Verarbeiten von Daten (Kunden- und Vertragsdaten)

Wir erheben, verarbeiten und nutzen personenbezogene Daten nur, soweit sie für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des Rechtsverhältnisses erforderlich sind (Bestandsdaten). Dies erfolgt auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet. Personenbezogene Daten über die Inanspruchnahme unserer Internetseiten (Nutzungsdaten) erheben, verarbeiten und nutzen wir nur, soweit dies erforderlich ist, um dem Nutzer die Inanspruchnahme des Dienstes zu ermöglichen oder abzurechnen.

Die erhobenen Kundendaten werden nach Abschluss des Auftrags oder Beendigung der Geschäftsbeziehung gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

Datenübermittlung bei Vertragsschluss für Online-Shops, Händler und Warenversand

Wir übermitteln personenbezogene Daten an Dritte nur dann, wenn dies im Rahmen der Vertragsabwicklung notwendig ist, etwa an die mit der Lieferung der Ware betrauten Unternehmen oder das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut. Eine weitergehende Übermittlung der Daten erfolgt nicht bzw. nur dann, wenn Sie der Übermittlung ausdrücklich zugestimmt haben. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne ausdrückliche Einwilligung, etwa zu Zwecken der Werbung, erfolgt nicht.

Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

4. Newsletter

Newsletterdaten

Wenn Sie den auf der Website angebotenen Newsletter beziehen möchten, benötigen wir von Ihnen eine E-Mail-Adresse sowie Informationen, welche uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind und mit dem Empfang des Newsletters einverstanden sind. Weitere Daten werden nicht bzw. nur auf freiwilliger Basis erhoben. Diese Daten verwenden wir ausschließlich für den Versand der angeforderten Informationen und geben diese nicht an Dritte weiter.

Die Verarbeitung der in das Newsletteranmeldeformular eingegebenen Daten erfolgt ausschließlich auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Die erteilte Einwilligung zur Speicherung der Daten, der E-Mail-Adresse sowie deren Nutzung zum Versand des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen, etwa über den "Austragen"-Link im Newsletter. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitungsvorgänge bleibt vom Widerruf unberührt.

Die von Ihnen zum Zwecke des Newsletter-Bezugs bei uns hinterlegten Daten werden von uns bis zu Ihrer Austragung aus dem Newsletter gespeichert und nach der Abbestellung des Newsletters gelöscht. Daten, die zu anderen Zwecken bei uns gespeichert wurden (z.B. E-Mail-Adressen für den Mitgliederbereich) bleiben hiervon unberührt.

18. Besondere Bestimmungen für Unternehmer


Unternehmer ist, wer als natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaft bei Auslösung der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Es gelten folgende Besonderheiten:

- Nr. 15 c) gilt nicht.

- Zusätzlich zu Nr. 12 gilt:

Wir behalten uns das Eigentum an sämtlichen von uns gelieferten Waren (Vorbehaltsware) bis zur vollständigen Kaufpreiszahlung und solange vor, bis unsere sämtlichen Forderungen aus der Geschäftsverbindung, gleich aus welchem Rechtsgrund und auch aus später abgeschlossenen Verträgen, bezahlt sind

- Soweit wir zur Nacherfüllung verpflichtet sind, erfolgt diese nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Nachlieferung. § 377 HGB bleibt unberührt.

- Gerichtsstand ist unser Sitz, falls der Besteller, Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen ist oder der Besteller im Inland keinen eigenen allgemeinen Gerichtsstand hat.

Wir sind auch berechtigt, den Besteller an seinem allgemeinen Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.

- Erfüllungsort ist unser Sitz.

- Auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Lieferanten und dem Besteller findet das materielle deutsche Recht wie zwischen zwei Parteien mit Sitz in Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechtsübereinkommens (CISG) wird ausgeschlossen.

19. Europäische Online-Streitbeilegungs-Plattform


Gemäß der europäischen Richtlinie 2013/11/EU richtet die EU-Kommission eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten ("OS-Plattform") zwischen Unternehmern und Verbrauchern ein. Diese ist im Internet unter folgender Adresse zu finden:

ec.europa.eu/consumers/odr

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